Bildung statt Filter
Unter der Überschrift Das Internet ist kein zweiter Fernseher ist ein Kommentar zum neuen JMStV-Entwurf beim AK Zensur zu lesen.
So wie es derzeit aussieht, geschieht aber das genaue Gegenteil. Wenn es also die NSA nicht schafft, das Internet kaputt zu machen, dann könnte es spätestens nach dieser Verordnung soweit sein.
Mehrere Quellen berichten, dass unter dem Namen »CleanIT« der nächste Versuch startet, eine Internet-Zensurinfrastruktur zu errichten. Wieder zur Bekämpfung eines Terrorismus, wieder Urheberrechtsverletzungen und natürlich das Todschlagargument Kinderpornographie. Wieder soll gesperrt statt gelöscht werden, wieder müssen die Zugangsanbieter Polizei spielen.
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